Oberhessische Presse

„Monopolisierung“ oder „Kooperation“

Mitglieder der Initiative Notruf 113 fordern auch Vorsicht bei der Einrichtung von weiteren Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) durch private Klinikbetreiber oder deren Tochterfirmen.
Marburg. Seit 2004 erlaubt der Gesetzgeber die Einrichtung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) zur ambulanten Versorgung von Patienten. Die Idee: Beliebig viele zugelassene Ärzte arbeiten fachübergreifend zusammen. Im Unterschied zu einer Gemeinschaftspraxis sind sie angestellt beim Träger des MVZ. Das Ziel ist die Konzentration ....

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05.01.2011 FR-Online

Rhön-Klinik geht gegen Kritiker vor

Wer sich in der Öffentlichkeit negativ über die Krankenhäuser der Rhön-Klinikum AG äußert, muss mit juristischen Folgen rechnen. Der Konzern greift gegen Kritiker hart durch. Vor laufender Kamera hatte Susanne Deuker über schlechte Erfahrungen ihrer Patienten mit der Universitätsklinik Marburg berichtet.

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07.01.2011 Oberhessische Presse

Universitätsklinik droht kritischen Ärztinnen

Mit Härte wehrt sich das Universitätsklinikum Marburg-Gießen, gegen die Bürgerinitiative „Notruf 113“, die Defizite in der ärztlichen und der pflegerischen Versorgung angreift.

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23.01.2011 Oberhessische Presse

Wie viel Pflege braucht ein Patient?

In den Streit zwischen dem Universitätsklinikum Gießen-Marburg und seinen Kritikern von der Initiative „Notruf 113“ um die Qualität der ärztlichen und pflegerischen Versorgung kommt möglicherweise Bewegung.

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16.02.2011 Oberhessische Presse

Privatisierung verletzt Rechte

Kritiker der Kliniks-Privatisierung fühlen sich durch ein Karlsruher Urteil bestätigt. Unklar ist, mit welchen Folgen die Beschäftigten rechnen müssen.

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16.02.2011 FR-Online

Karlsruhe stärkt Arbeitnehmerrechte

Das Land Hessen hat bei der Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen Marburg die Grundrechte der Arbeitnehmer verletzt, entscheidet das Bundesverfassungsgericht - und erklärt das Universitätsklinikgesetz für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat die Arbeitnehmerrechte bei der Privatisierung von Staatsbetrieben gestärkt. Nach der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung müssen Arbeitnehmer ein Widerspruchsrecht gegen den Übergang ihres Arbeitsverhältnisses haben.

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18.02.2011 FR-Online

Notruf 113

Die Kommunen sind verschuldet wie noch nie. Die Rhön Klinikum AG hat sich gerade 500 Millionen Euro auf dem Kapitalmarkt besorgt. Sie kann nun lauern: auf ihre nächsten Opfer.
Das lateinische Wort privare wird mit befreien oder mit berauben übersetzt. Nun ist nicht jedes Privateigentum gleich das Ergebnis einer erfolgreichen Befreiungsaktion oder eines schweren Raubes, aber manchmal schon. Nehmen wir zum Beispiel die Universitätsklinik Marburg-Gießen. Vor fünf Jahren wurde sie vom Land Hessen an einen börsennotierten Klinikkonzern verkauft, um die alljährlichen Millionendefizite loszuwerden. Die Rhön Klinikum AG hat durch diese Privatisierung das Land Hessen...

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26.02.2011 Trotzfunk

Notruf 113 mahnt – im Gesundheitswesen ist es 5 vor 12

Die BürgerInneninitiative Notruf 113 steht nicht nur der Privatisierung der Unikliniken Gießen/Marburg kritisch gegenüber, sondern der Privatisierungstendenz in der bundesdeutschen Kliniklandschaft im Allgemeinen. Nun ruft sie bis Ende März jeweils samstags um 5 vor 12 Uhr vor dem Schlecker neben dem Marktplatz in der Oberstadt zu einer Mahnwache auf. Die erste dieser Mahnwachen fand bereits am letzten Samstag des Februars statt, dabei waren rund 100 Leute.

Über die Motivation dieser Samstagsdemos sprachen wir mit den Notruf 113-Mitgliedern Micha Brandt und Hermann Trauth.

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02.03.2011 FR-Online

Bloß keinen Schnellschuss

Von Jutta Rippegather
Die inzwischen privaten Universitätskliniken Gießen/Marburg beschäftigen nun wieder das Land Hessen und die Landesregierung. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klinik-Privatisierung herrscht Unsicherheit beim Personal.

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02.03.2011 FAZ

Verfassungsgerichtsurteil betrifft Tausende Mitarbeiter

Etwa 3800 ehemalige Mitarbeiter des Landes am privatisierten Uni-Klinikum Gießen und Marburg sind vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts betroffen, das eine Angestellte erstritten hat. Dies sagte Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann im Landtag.Ein höchstrichterliches Urteil zur Privatisierung des Uni-Klinikums Gießen und Marburg hat womöglich arbeitsrechtliche Folgen für tausende Mitarbeiter.

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22.04.2011 Frankfurter Rundschau

Ärzte schlagen Alarm

An der Universitätsklinik Marburg werden Personal- und Raummangel beklagt. In einem Brief an die Geschäftsleitung warnen Ärzte vor einer "Gefährdung der Patientensicherheit".
Vor einer „Gefährdung der Patientensicherheit“ warnen neun Assistenzärzte der privatisierten Universitätsklinik Marburg in einem Brief an die Geschäftsleitung. Wegen Personalmangel sei eine adäquate Versorgung der Schwerkranken in der neuen interdisziplinären Notaufnahme nicht gewährleistet, heißt es in dem Schreiben, das der Frankfurter Rundschau vorliegt. Auch gebe es zu wenig Zimmer. „Seit Wochen“ komme es „zu permanenter Flurbelegung (teils mehrfache)“. Die physische und psychische Belastung der Pfleger und Ärzte sei „nicht mehr tragbar“. Unterzeichnet haben das mit 1. April datierte Schreiben „Betreff: Überlastungsanzeige“ neun Assistenzärzte der inneren Medizin.

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03.05.2011 mittelhessen.de

Vorwürfe empören Klinikum

Massiv wird gegen die Organisation in der Herzchirurgie in einem anonymen Schreiben geschossen, das dieser Zeitung vorliegt. Insider-Kreise" berichten darin von "katastrophalen Operationsergebnissen" unter einem "schlechten Führungsstil" des leitenden Chefarztes. Verfasser ist eine bislang nicht in Erscheinung getretene "Kommission für Transparenz", Absenderadresse ist das Uni-Klinikum.

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17.08.2011 FAZ.net

„Investitionsverpflichtung nicht erfüllt“-Land erwartet Betrieb der Partikeltherapie

Die Landesregierung besteht darauf, dass am privatisierten Univ-Klinikum Marburg und Gießen eine sogenannte Partikeltherapie zur speziellen Krebsbekämpfung anläuft. Dies ist laut Anlagenbauer und Klinikum aber technisch nicht möglich. Die Landesregierung sieht die Rhön-Klinikum AG in der Pflicht, bis Ende 2012 die Partikeltherapie-Anlage im privatisierten Uniklinikum Gießen und Marburg für Forschung und Lehre bereitzustellen. Sollte die Anlage zur Krebstherapie in Marburg nicht betrieben und nicht für die Behandlung von Patienten eingesetzt werden können, hätte das Land einen „Kaufpreisanspruch in Höhe der nicht erfüllten Investitionsverpflichtung“. Dies sagte Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) im Landtag, wo sie einen umfangreichen Fragenkatalog der SPD-Fraktion zu dem 120 Millionen Euro teuren Projekt beantwortete.

17.08.2011 FR.net

Interview "Profit ist nicht Zweck der Medizin"

Bei der Privatisierung der Universitätsklinik Gießen-Marburg Anfang 2006 hatte der Rhön-Konzern zugesagt, vom Spätsommer 2011 an Krebspatienten in einem neuen, super-modernen Partikelzentrum zu behandeln. Vor zwei Monaten verkündete er das Aus für das 107 Millionen Euro teure Projekt. Laut Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) erfüllt Rhön damit seine Verpflichtungen nicht. Die FR sprach mit der Tumorspezialistin Angela Spelsberg über diese neue Behandlungsmethode.

Frau Spelsberg, der Rhön-Konzern und die Firma Siemens sagen, dass sie bei der wirtschaftlichen Umsetzung des Partikelzentrums „zu ambitioniert“ gewesen seien. Hat Sie das gewundert?

Nein, diese Technologie ist noch nicht ausreichend wissenschaftlich auf ihre medizinische Effektivität getestet. Bevor so etwas in den Routinebetrieb bei der Patientenversorgung geht, bedarf es langjähriger Studien und Tests. 

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24.08.2011 hr-online

Debatte um Klinikmitarbeiter

Der Landtag berät am Mittwoch über die Rückkehr von Mitarbeitern der privatisierten Uniklinik Gießen-Marburg in den Landesdienst. Dass sie dieses Recht erst jetzt bekommen, hält der SPD-Abgeordnete Thomas Spies für einen Trick der Landesregierung. Die Regierungsparteien CDU und FDP brachten in der vergangenen Woche ein entsprechendes Gesetz ein. Wird der Entwurf umgesetzt, dann dürfen die Mitarbeiter der privatisierten Uniklinik Gießen-Marburg wieder in den Landesdienst zurück - sofern sie dies wollen. Wie viele Mitarbeiter davon Gebrauch machen, ist unklar.

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25.08.2011 FR-Online

Ionentherapie-Anlage steht still

In Marburg scheint das endgültige Aus für die Krebsbehandlung mit Ionenstrahlen längst vollzogen. Der Rhön-Konzern hat sich vom geplanten Partikeltherapie-Zentrum auf den Lahnbergen verabschiedet - und erhält dafür eine Entschädigung in Millionenhöhe.

Hessens Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) führt noch Gespräche mit Rhön und Siemens. Das hatte sie in der vergangenen Woche bei verschiedenen Gelegenheiten versichert. Ziel sei weiterhin, dass Tumorkranken an dem privatisierten Uniklinikum Marburg mit der Partikeltherapie geholfen wird. Doch: Der Rhön-Konzern besitzt keinen Zugang mehr zu dem für 17 Millionen Euro errichteten Gebäude auf den Lahnbergen, in dem im Spätsommer dieses Jahres eigentlich die neue Anlage in Betrieb gehen sollte.

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25.08.2011 FR-Online

Murks - Ein Kommentar zu den neuesten Entwicklungen am Marburger Uniklinikum

Auch nach mehr als sechs Jahren bleibt das Universitätsklinikum Gießen-Marburg ein Fall, um den sich die Landesregierung kümmern muss. Sie hat das Recht ihrer Beschäftigten verletzt, hat den vollmundigen Versprechen von Rhön und Siemens unkritisch geglaubt. Die Privatisierung ist alles andere als beispielhaft.
Es sollte ein Befreiungsschlag sein – beispielgebend für die gesamte Republik: Mit Zustimmung von CDU und FDP verkaufte das Land Hessen Anfang des Jahres 2006 die Universitätskliniken in Gießen und Marburg an den privaten Klinikbetreiber Rhön-Klinikum. 112 Millionen Euro zahlte die Aktiengesellschaft für ihren Geschäftsanteil von 95 Prozent. Die restlichen fünf Prozent behielt das Land, um weiter die Qualität von Forschung und Lehre zu kontrollieren.

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28.08.2011 hr-online.de

Das Landesmagazin defacto berichtete am 28.08. erneut über Probleme in der Marburger Notaufnahme des privatisierten Uniklinikums.

Neben Patienten kommen Mitarbeiter, niedergelassene Ärzte und der Kliniksprecher zu Wort. Die gesamte Sendung können Sie online sehen.

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04.09.2011 hr-online.de

Mangelhafte Hygiene am Uniklinikum? Pflegekraft erhebt schwere Vorwürfe

Verunreinigtes OP-Besteck in Fulda und Kassel haben in diesem Jahr die Öffentlichkeit aufgeschreckt. Ein sensibles Thema, denn die Anzahl der tödlichen Infektionen mit dem gefährlichen Krankenhauskeim MRSA steigen stetig an. Der Grund für diese oft tödlichen verlaufenden Infektionen ist mangelhafte Hygiene. Eine Pflegekraft des privatisierten Uniklinikums Marburg und Gießen erhebt deshalb schwere Vorwürfe: Aus Personalmangel könnten Hygienestandards im Klinikum nicht eingehalten werden.

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20.09.2011 Presseerklärung

Landrat Fischbach und Oberbürgermeister Vaupel haben NotRuf 113 zu einem Gespräch am runden Tisch mit der Geschäftsführung des Klinikums eingeladen und die Einladung öffentlich bekannt gemacht.

Drei Kollegen von NotRuf 113 stehen nach wie vor unter Klageandrohungen des Klinikums. Das Klinikum will zwar derzeit die Klageandrohungen ruhen lassen. Es ist aber schwer vorstellbar, dass ein konstruktives und offenes Gespräch zustande kommt, solange eine Seite damit rechnen muss, dass ihre Äußerungen zum Wiederaufleben von Drohungen führen.
Gerade NotRuf 113 geht es um das Wohl der Patienten am Medizinstandort Marburg-Gießen. Deshalb werden wir uns trotz der genannten Bedenken dem Gespräch nicht verweigern. Im Übrigen weist NotRuf 113 die Unterstellung zurück, für die Verunsicherung der Menschen und Rufschädigung des Rhön-Universitätsklinikums verantwortlich zu sein. Die Anlässe für die Verunsicherung liefert das Rhön-Uni-Klinikum selbst. Verschiedene Beschwerden von medizinischem Personal, z.B. Kinder- und Notaufnahmeärzte, Pflegepersonal und von Patienten sind ausführlich in den Medien dargestellt worden. Sie belegen einen drastischen Qualitätseinbruch, der unserer Meinung nach seit dem Verkauf der Universitätsklinika Marburg und Gießen an die Rhön-Aktiengesellschaft durch die Landesregierung - ohne flankierende Gesetzte wie zum Beispiel über Mindeststandards und unabhängige, unangemeldete Kontrollen - zu verzeichnen ist. Eine Aktiengesellschaft ist in erster Linie den Aktionären verpflichtet und nicht dem hilfebedürftigen Menschen.

11.10.2011 SWR.de

Tödliche Krankenhauskeime. Die Bundesländer tricksen, um weiter bei der Hygiene zu sparen

Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) kritisiert massiv die Umsetzung des im Sommer überarbeiteten Infektionsschutzgesetzes. DGKH-Sprecher Klaus-Dieter Zastrow bezeichnet die Weiterbildung zu Krankenhaushygienikern in Hessen als „proforma Lösung“, die sehr billig sei. Es handele sich hier im Wesentlichen um einen 200 Stunden „Crash-Kurs“, der nur „Fragmente von Krankenhaushygiene“ abbilde, die „auch noch inhaltlich nicht ausreichend“ seien. Zastrow wörtlich: „Das ist wie Abitur nach der 3. Klasse, das kann man so nicht machen“

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19.10.2011 Leserbrief in der Oberhessischen Presse

Partikelexperiment - Zum Kreistag und den Druck auf die Rhön-AG:

Der Kreistag hat der Rhön-AG "Druck gemacht". Die Rhön-AG solle ihrer Verpflichtung nachkommen, eine Anlage zur Partikeltherapie für Lehre und Forschung zu errichten und zu betreiben. Natürlich tut der Kreistag gut daran, Rhön an seine Verpflichtung zu erinnern.
Man sollte aber auch bei den Tatsachen bleiben. Die so genannte Partikeltherapie ist tatsächlich ein Experiment mit ungewissem Ausgang. Bis heute ist unklar, ob sie gegenüber den vorhandenen Behandlungsformen einen Vorteil bietet. Es gibt dafür bislang keine wissenschaftlichen Belege.
Die Anlage sollte folgerichtig für die Forschung errichtet werden, folgerichtig werden die "Behandlungen" von den Krankenkassen nur bezahlt, wenn sie im Rahmen von geplanten klinischen Versuchen stattfinden und folgerichtig ist dafür eine neue Professur eingerichtet worden. Das Experiment kann also durchaus ergeben, dass die neue Methode keinen oder nur einen minimalen Vorteil bietet. Dann wären viele falsche Hoffnungen geweckt und viel Geld verbrannt worden.
Folgerichtig ist aber auch, dass eine auf Gewinn ausgerichtete Aktiengesellschaft keine Forschung betreibt, die sich für sie nicht auszahlt. Eine Aktiengesellschaft ist ein Geschäftsmodell und keine Forschungseinrichtung, und auch das Partikelexperiment verliert seine Leuchtkraft, wenn sein Erfolg unsicher wird.
Verwunderlich ist eher, dass das Land Hessen und seine Lenkungsgruppe sich auf diese Dreier-Konstruktion zwischen Land, Rhön und Siemens eingelassen hat. Man würde gerne wissen, wer da wen über den Tisch gezogen hat.

Dr. Friedrich Heubel
Privatdozent für Medizinethik
Facharzt für Neurologie und Psychiatrie
Im Stiftfeld 17, Marburg

27.10.2011 FR-Online

Klinik-Mitarbeiter fordern Klarheit über ihre Zukunft

Mitarbeiter des Universitätsklinikums Marburg sind verärgert: Sie fordern vom Land, die Verantwortung für die rechtwidrige Privatisierung in Marburg und Gießen zu übernehmen. Von Januar an können mindestens 3400 Mitarbeiter zu ihrem früheren Arbeitgeber – dem Land Hessen – zurückkehren. Was das für sie bedeutet, wissen sie aber nicht. 400 Beschäftigte fordern daher in einer Resolution, dass das Land die Verantwortung für alle von der Privatisierung betroffenen Beschäftigten übernimmt. 

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